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02.09.2019 18:14

FSM erringt Etappensieg um JusProg

Von: redaktion, lmb

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Auch wenn ein technisches Jugendschutzprogramm nur für ein Betriebssystem verfügbar ist, muss es anerkannt erden. Die Entscheidung der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. über die Bewertung von JusProg als geeignetes Jugendschutzprogramm ist deshalb nicht zu beanstanden. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren nach summarischer Prüfung entschieden und festgestellt, dass die FSM bei der Bewertung ihren Beurteilungsspielraum nicht überschritten hat.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hatte im Mai die Anerkennung durch die FSM für unwirksam erklärt. Das Gericht geht nun vorläufig davon aus, dass die Entscheidung der KJM rechtswidrig ist. Der Beschluss bestätigt, dass ein Jugendschutzprogramm auch dann geeignet im Sinne des Gesetzes sein kann, wenn es nur für ein Betriebssystem verfügbar ist. Eine plattform- und systemübergreifende Verfügbarkeit ist damit gerade nicht gefordert. Zu diesem Ergebnis kommt das Gericht nach einer umfassenden Analyse der gesetzlichen Grundlagen im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

Für Anbieter von Online-Inhalten bedeutet die Entscheidung, dass die Kennzeichnung von entwicklungsbeeinträchtigenden Websites mit einer technischen Alterskennzeichnung („age-de.xml-Label“) bis auf weiteres wieder rechtssicher möglich ist und sie nicht allein auf Sendezeitbeschränkungen angewiesen sind.

Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Quelle: FSM

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